Nach zahlreichen Sitzungen, vielen Kostenvergleichen und Überlegungen zum Standort, entschloss sich der Gemeinderat einstimmig für die jetzige Form der Renovierung unserer Festhalle. Alles notwendige zu Substanzerhalt, Betriebssicherheit, sowie die Sanitärbereiche wurden erneuert. Auf unsere Anregung hin wurde ein zusätzlicher Notausgang, welcher auch als Liefereingang genutzt werden kann, eingebaut. Der Küchenbereich wurde auf Anregung der Vereine leicht modifiziert. Auf eine neue Küchenausstattung hat man bewusst verzichtet, da hier sehr schnell eine mittlere sechsstellige Summe hätte investiert werden müssen. Um die Außengastronomie zu verbessern, wurde ebenfalls auf Anregung der Vereine, ein Freidach mit Dachbegrünung geschaffen. Die Platzgestaltung wurde durch den Abriss der alten Toilettenanlage, sowie die Barrierefreiheit der Zugänge nicht nur optisch aufgewertet. Energetisch konnte einiges verbessert werden. Neben dem isolierten Dach wurde eine neue Heizung und Lüftung mit Wärmerückgewinnung installiert. Wir gehen davon aus, dass zusammen mit der neuen Hallenbeleuchtung deutlich weniger Energiekosten auf die Vereine als Veranstalter zukommen werden. Der Einbau eines neuen Bodens sowie das äußere Erscheinungsbild runden die gelungene Ertüchtigung unserer Festhalle ab.
Dies alles konnte nur gelingen, weil neben dem Architekten zahlreiche Günterslebener Firmen Hand in Hand in nur rund fünf Monaten Bauzeit das Bauwerk rechtzeitig zum Maternusfest fertigstellten. Wir als SPD Güntersleben können nur vielmals DANKE sagen. Unser besondere Dank gilt stellvertretend für alle freiwilligen Helfer Inge Hemm und Hubert Schneider. Vielen Dank!
Wieder einmal mehr zeigte sich im gesamten Verfahren:
Unser langjähriges Mitglied des Gemeinderates Detlef Schnok, tritt zum 31.07.2024 aus dem Gemeinderat zurück.
Fraktionssprecher Max Beck würdigte Detlef als einen zuverlässigen, geradlinigen und äußerst engagierten Kollegen in seiner letzten Gemeinderatssitzung, der nie ein Vertreter der lauten Worte und der großen Bühne war, sondern sich überlegt in die Arbeit des Gemeinderates eingebracht hat. Er unterstütze alle Maßnahmen die anstanden durch Tatkraft. 2017 ist Detlef unter Altbürgermeister Joßberger in den Gemeinderat eingetreten und hat bis zu seinem Ende zwei Bürgermeister und eine Bürgermeisterin erlebt. Er selbst beschreibt die Zeit im Gemeinderat als eine tolle, spannende und erlebnisreiche Zeit. Sieben Jahre gehörte er dem Gemeinderat an, stand aber über 30 Jahre regelmäßig für die SPD Güntersleben auf der Gemeinderatsliste. Von 2017 bis Ende Juli 2024 konnte er einige Geschicke der Gemeinde positiv mit beeinflussen. So zum Beispiel den Bau des Ärztehauses, den Umbau des Rathauses, die Übergabe der Kindertageseinrichtungen aus gemeindlicher in Johanniter Hand, Sanierung der Thüngersheimer Straße, Lang-, Büttner- und Schustergasse, die Neu- und Umgestaltung des Birkenweges und die Ende des Monats fertiggestellte Festhalle.
Lieber Detlef, wir als deine Fraktion möchten uns ganz herzlich von dir verabschieden und uns für deine geleistete Arbeit bedanken. Bleib wie so wie du bist im Ort und im Ortsverein uns noch lange erhalten. Alles Gute und nochmals vielen lieben Dank.
Nachdem der Gemeinderat in der Mai-Sitzung der freiwilligen Übernahme des Defizites der Kindertageseinrichtungen von immerhin 177.358 Euro zugestimmt hatte, wurde von der Verwaltung nun ein Vorschlag zur Anpassung der von den Eltern zu tragenden Gebühren vorgelegt, um das Defizit zu reduzieren.Auch wenn zum Beispiel in 2023 beim Hort noch Sonderfaktoren zu berücksichtigen waren, kann schon jetzt davon ausgegangen werden, dass durch feststehende Kostensteigerungen mit einem weiteren Anstieg des Defizites zu rechnen ist. Zu diesen Tatsachen müssen auch wir uns bekennen, daher halten auch wir es für angepasst, die Betreuungsgebühren zu erhöhen und signalisierten, dem Vorschlag über die Erhöhung von 20 Euro je Buchungszeit in allen Einrichtungen zuzustimmen. Auch die Anpassung im Naturkindergarten um 30 Euro ist für uns nachvollziehbar, da hier ein nicht nur unwesentlich höherer Betreuungsschlüssel gilt. Somit gleichen sich die Gebühren im Naturkindergarten an die des Waldkindergartens, mit ebenso vorteilhaftem Betreuungsschlüssel, an.
Bis dahin war der Beschluss des Gemeinderats einstimmig.
Nicht einverstanden waren wir allerdings damit, im gleichen Zuge den Geschwisterrabatt von 20 Euro je Geschwisterkind zu streichen. Dies hätte zum Beispiel für eine Familie mit drei Kindern, nicht nur die Erhöhung um monatlich 60 Euro aus der regulären Gebühr bedeutet, sondern auch noch eine Mehrbelastung von insgesamt 40 Euro wegen Wegfall des Geschwisterrabatts, also insgesamt 100 Euro im Monat. Das ist nach Überzeugung der SPD-Fraktion eine unverhältnismäßige Höherbelastung von kinderreichen Familien und somit unsozial.
Die Fraktion stellte deshalb während der Sitzung folgenden Antrag:
„Der Geschwisterrabatt soll beibehalten werden. Der Wegfall des Geschwisterrabatt im Hort soll zurückgenommen werden.“
Die Annahme dieses Antrags hätte zur Folge, dass eine 3-köpfig Familie nur eine Erhöhung von 60 € anstellte von 100 € zu stemmen hätte. Leider fand unser Vorschlag keine Zustimmung im Gremium und wurde mit 6:7 abgelehnt.
Im Gegensatz zu unserem Vorschlag wurde, gegen unsere Stimmen beschlossen, den Geschwisterrabatt 2025 zu streichen. Dies bedauern wir sehr, da es beim Geschwisterrabatt sicher nicht um große Summen geht und wir eigentlich froh sein müssten, wenn es heute noch Familien mit 3 oder mehr Kindern gibt.
Wir werden jedoch im nächsten Jahr vor dem Wegfall des Rabatts erneut einen Antrag stellen. Bitte unterstützen Sie uns in unserem Vorhaben in dem Sie Ihre Gemeinderäte ansprechen und Ihre Meinung kundtun.
Die SPD-Fraktion sprach sich einstimmig für die Übernahme des vollen (vertraglichen und freiwilligen) Zuschussbedarfs für das Jahr 2023 an die Johanniter für unsere fünf Kindertageseinrichtungen aus.
Neben der vertraglich vereinbarten Defizitübernahme stimmte die Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder darüber hinaus für die Gewährung eines freiwilligen Zuschusses in Höhe von ca. 30.000 €.
Insgesamt übernimmt die Gemeinde damit ein Defizit für das Jahr 2023 in Höhe von ca. 177.000 €, was der höchste Betrag in den vergangenen Jahren ist.
Die Gründe für das Defizit wurden, aufgeteilt auf alle Einrichtungen, klar aufgezeigt und benannt. So spielen Unterbelegungen und dadurch sinkende Einnahmen aus Elternbeiträgen, höherer Unterhaltungsaufwand sowie steigende Lohnkosten hier eine große Rolle.
Mit unserer Zustimmung stehen wir als SPD-Fraktion verlässlich an der Seite der Johanniter als Träger unserer Kindertageseinrichtungen und gehen den in den letzten Jahren eingeschlagenen Weg fort.
Gleichwohl waren wir uns, wie auch der gesamte Gemeinderat, einig, dass in den kommenden Monaten intensiv an Optimierungsmöglichkeiten beim Betrieb der Kindertageseinrichtungen gearbeitet werden muss. Ziel muss es sein, den Defizitbetrag deutlich zu reduzieren.
Viele Ideen kamen hier bereits in der vorbereitenden Jugend-, Kultur- und Sozialausschusssitzung auf den Tisch und werden nun zeitnah mit den Johannitern diskutiert und erarbeitet. Hier werden wir uns konstruktiv mit einbringen!
Minigolfanlage im Dürrbachpark
Da die Minigolfanlage im Dürrbachpark in die Jahre gekommen ist, wurde dem Gemeinderat nun eine alternative Nutzungsmöglichkeit in Form einer Adventuregolfanlage vorgestellt.
Da sich die Idee und dahingehend auch die Planung noch im Anfangsstadium befinden, werden in den kommenden Wochen noch weitere Information eingeholt und Gespräche geführt werden müssen.
Viele Fragen sind noch offen, wie die Finanzierung der Investition, der laufende Unterhalt, die Preisgestaltung, die prognostizierte Spieleanzahl im Jahr usw. Zudem ist es wichtig zu wissen, wieviel der Erhalt der alten Minigolfanlage im Vergleich kosten würde.
Grundsätzlich ist solch eine Anlage natürlich sehr attraktiv und kann den Dürrbachpark und die gesamte Gemeinde freizeittechnisch aufwerten. Dennoch blicken zumindest Teile unserer Fraktion (noch?) skeptisch auf solch ein großes freiwilliges Projekt in Zeiten klammer Kassen.
Nichtsdestotrotz wollen wir dem nächsten Schritt nicht im Wege stehen und haben einstimmig der Verwaltung die Weiterverfolgung des Projekts empfohlen.
Aufgrund der Neuberechnung der Wasser- und Abwassergebühren wurde die entsprechend angepasste Satzung beschlossen.
Hort im Haus der Generationen
Für die Erweiterung zum Hort im Haus der Generationen wurden die Fachplanungsaufträge für Heizungs-, Lüftungs-, Sanitärinstallation beschlossen.
Erschließung des Bauabschnittes 1.2 auf der Platte
Als sicherlich wichtigstes Thema in der öffentlichen Sitzung wurde das Thema der Erschließung des Bauabschnittes 1.2 auf der Platte beraten.
Im Rahmen der Erschließung des Baugebiets „Platte“ entstand im westlichen Bereich des Gebiets ein Streifen, welcher in privaten Händen ist (BA1.2). Aktuell befindet sich dort Grünfläche. Das Bestreben der Gemeinde ist es, diesen Streifen in Bauland umzuwandeln. Demzufolge wurde dieses Gebiet bereits im Bebauungsplan „Platte“ berücksichtigt. Um die Erschließung seitens der Gemeinde uns seitens der Eigentümer voran zu bringen fanden in der Vergangenheit immer wieder Gespräche und Verhandlungen statt. Bedauerlicherweise bisher ohne Ergebnis.
Das Ziel der Gemeinde im BA 1.2 war immer eine freiwillige Umlegung in Verbindung mit einem privatrechtlichen Vertrag zur Übernahme der Kosten zu 100% durch die Eigentümer. Nur deshalb war die Gemeinde in der Vergangenheit zu mehreren Zugeständnissen , was jeweils die Änderung des Bebauungsplans nach sich zog ,bereit.
Mit Blick auf den derzeit gültigen Bebauungsplan sieht man das Entgegenkommen der Gemeinde; die Straßen und öffentliche Flächen wurden in kleinst möglichem Umfang umgeplant.
Dieses Entgegenkommen hat im Gemeinderat immer wieder zu Diskussionen geführt und die Entscheidungen dazu sind oftmals auch mit Bauchschmerzen getroffen worden, wie in den Sitzungsprotokollen der Vergangenheit nachzulesen ist.
Festzustellen gilt, dass wenn die Durchführung der Erschließung nach derzeitigem Bebauungsplan, mit freiwilliger Umlegung und Kostenübernahme durch die Eigentümer erfolgen würde, sowohl die Eigentümer, wie auch die Gemeinde Gewinner sein würden. Eine Verschiebung dieses Gleichgewichts, insbesondere aufgrund der Finanzierung, zugunsten der Grundstückseigentümer kommt für die SPD-Fraktion deshalb nicht in Frage.
Um jedoch einer möglichen Erschließungsverzögerung entgegen zu wirken, sollte den Eigentümern nochmals die freiwillige Umlegung in Verbindung mit einem privatrechtlichen Kostenübernahmevertrag innerhalb einer Frist von 3 Monaten angeboten werden.
Sollten nicht alle zustimmen, streben wir dann eine amtliche Umlegung nach dem BauGB an.
Diesem Beschlussvorschlag von Seiten der SPD-Fraktion stimmte der Gemeinderat mehrheitlich zu, wodurch der Stillstand der vergangenen Jahre beendet wird und die Entwicklung im BA 1.2 fortschreiten kann.
Der bereits geleistete planerische Aufwand kann auch bei einer amtlichen Umlegung zum großen Teil mit einfließen. Damit ist der Weg vielleicht ein anderer, am Ende steht aber annähernd das gleiche Ergebnis.
Für die kooperativen Eigentümer im BA 1.2 sind Verzögerungen, die bei der amtlichen Umlegung aufgrund von Klagen Einzelner auftreten können, natürlich ärgerlich. Aus Sicht der SPD-Fraktion muss sich die Gemeinde jedoch hier auch an einer Stelle positionieren, über die sie eben nicht bereit ist hinaus zu gehen. Dafür hat der Gemeinderat einen Grundsatzbeschluss gefasst, der nach wie vor Gültigkeit besitzt. Und dieser Beschluss wurde für alle Günterslebener/innen gefasst.
Unser 2. Bürgermeister Gerhard Möldner wurde, neben den Gemeinderatsmitgliedern Marianne Scheu-Helgert, Ira Wolz und Michael Freudenberger, für seine langjährige, ehrenamtliche Tätigkeit als Gemeinderat geehrt. Nachdem eine persönliche Übergabe der Urkunde des Bayerischen Staatsministeriums durch den Landrat aufgrund der Corona-Pandemie bislang nicht erfolgen konnte, wurde die Ehrung durch Bürgermeisterin Klara Schömig übernommen. Gerhard, auch von Deinen Fraktionskolleg*innen DANKE für Deinen Einsatz!
Neugestaltung des Außenbereiches der KiTa Villa Kunterbunt
Bereits in der Mai-Sitzung stand dieses Thema auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Im Anschluss daran wurde durch die Architektin eine geänderte und bezüglich der Kosten für die jeweiligen Arbeiten anders aufgeschlüsselte, Planung vorgelegt. Im Focus der Diskussion stand, neben den insgesamt hohen Kosten, die für die Krippengruppen (1-2 Jährige) vorgeschlagene Spielkombination. Die SPD-Fraktion vertrat dabei die Meinung, dass gerade die Neugestaltung für diese Altersgruppe unverzichtbar ist, weil es hier bislang eine nur unzureichende Ausstattung gibt. Durch Verzicht auf einige wenige Spielgeräte, die Bereitschaft der Eltern sowie der Eigenheimervereinigung, sich durch Eigenleistungen an den anstehenden Arbeiten zu beteiligen, konnte nun eine Kosteneinsparung von ca. 30 T€ erreicht werden.
Interessante Bekanntgaben waren
Die Termine für Lehrgänge für Hobbyhandwerker zum Bau von Trockenmauern wurden auf den 17.07. und 24.07.2021 festgelegt. Auf der Homepage der Gemeinde sind hierzu Informationen abrufbar.
Sanierung der Lang-, Büttner- und Schustergasse: der Baufortschritt liegt aktuell rund 2 Wochen hinter der Planung
Bis Ende Juni sollen die Arbeite für die Verlegung der Bushaltestelle Mehlenstraße abgeschlossen sein, die Thüngersheimer Straße wird dann wieder ohne Behinderungen befahrbar sein
Der Baufortschritt zum Umbau des Hauses der Generationen zu einem Kinderhort verläuft planmäßig.
