Bericht aus dem Gemeinderat im September

von SPD Güntersleben | Okt 14, 2024 | Aus dem Gemeinderat

Der Gemeinderat hatte nach der Sommerpause eine umfangreiche und inhaltlich wichtige Sitzung vor sich.

Zunächst durften wir als SPD-Fraktion ein neues Mitglied in unserer Fraktion begrüßen. Nachdem Detlef Schnok sein Amt niedergelegt hatte, freuen wir uns nun Michael Jung als neues Gemeinderatsmitglied in unserer Runde willkommen zu heißen. Wir wünschen ihm viel Freude bei der ehrenamtlichen Arbeit!Sein großes Engagement und weitsichtiges Denken hat er bereits in den letzten Jahren bei uns im Ortsverein bewiesen und wir sind uns sicher, dass er diese Eigenschaft auch im Gremium zum Wohle Günterslebens einsetzen wird.

Mit der Änderung des Flächennutzungsplans und der Aufstellung eines Bebauungsplans im Bereich zwischen Würzburger Straße und Deisenberg werden nun die Voraussetzungen für das Wohnprojekt am Deisenberg geschaffen. Hier soll in den kommenden Jahren ein Gebäudekomplex entstehen, in der unterschiedlichste Wohnmodelle für Senioren untergebracht sind (Wohngemeinschaften, betreutes Wohnen usw.). Die SPD-Güntersleben begrüßt das Projekt ausdrücklich und schafft mit dem Beschluss zügig die notwendigen Rahmenbedingungen. Die Vereinbarung mit den Johannitern über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen wurde nach zahlreichen Gesprächen und Verhandlungen neu gefasst und fand mehrheitlich die Zustimmung durch den Gemeinderat. Gravierende Änderungen wurden nicht vorgenommen, es wurden jedoch Präzisierungen und redaktionelle Änderungen vorgenommen, die beiden Seiten mehr Verlässlichkeit und Planbarkeit gewähren. Die SPD-Fraktion sprach sich gegen einen kurzfristig eingebrachten Antrag aus, mit dem die Johanniter einen möglichen, selbst erwirtschafteten Überschuss anteilig an die Gemeinde erstatten müssen. Unserer Meinung nach beschneidet so ein Passus die Betreibertätigkeit der Johanniter gravierend und gefährdet die Zusammenarbeit auf Augenhöhe zwischen Träger und Betreiber. Gleichwohl muss die Entwicklung von Defizit oder Überschuss in den kommenden Jahren genau beobachtet werden und hier ggf. nachgesteuert werden.

Da die Windkraftanlagen auf Günterslebener Gemarkung mittlerweile in die Jahre gekommen sind, rückt das Thema Repowering immer stärker in den Fokus und damit auch die Frage wie sich die Günterslebener Bürgerinnen und Bürger oder die Gemeinde an Errichtung und Betrieb der (neuen) Windkraftanlagen beteiligen können. Hier kommt die Firma Wust, Wind und Sonne ins Spiel, die bereits in Retzstadt Anlagen mit und für die Bürgerinnen und Bürger betreibt und das sehr erfolgreich. Herr Paulus als Geschäftsführer stellte dem Gremium und den Zuhörern das interessante Modell prägnant und präzise vor und zeigte die Vorteile der Schaffung einer „Bürger-Windkraft-GmbH“ vor. Mittels einer einmaligen Geldeinlage ab 5.000 € kann sich jeder an dem Betrieb der Windkraftanlagen beteiligen, wird damit Kommanditist und kann jährliche eine Rendite zwischen 4 und 7 % erzielen. Für die Gemeinde fällt Gewerbesteuer an, welche zweckungebunden den Finanzen zugutekommt.  Zwischen 2027 und 2030 kann mit einer Realisierung des Projekts gerechnet werden.

Schließlich wurde auch unserer Feuerwehr ermöglicht neue Einsatzkleidung zu beschaffen, die nach fast 25 Jahre mittlerweile in die Jahre gekommen ist. Eine gute Bewertungsgrundlage erleichterte dem Gremium die Entscheidung, da die Kosten über den vorgesehenen Mitteln lagen.