Leider sehen wir immer häufiger, dass die allgemein gültigen Regeln zum Umgang mit Corona nicht beachtet werden. Wir appellieren eindringlich an Sie: Bitte berücksichtigen Sie die Vorgaben! Wir würden uns sehr freuen, wenn die Gemeinde nicht gezwungen wird durch Nichteinhaltung der Coronaregeln den Dürrbachpark zu sperren. Bitte passen Sie auf sich und auch auf andere auf!
Verkehrssituation Thüngersheimer Straße – Winterleitenweg – Sandgraben
Die Ausschussmitglieder eröffneten die Sitzung mit zwei Ortsbesichtigungen. Wieder mit einem zusätzlichen Vertreter der SPD Fraktion wurde als erstes die Kreuzungs-/Einmündungssituation Thüngersheimer Str/ Winterleitenweg und Sandgraben begutachtet. Um hier künftig einer Verkehrsgefährdung vor allem durch ausfahrende Fahrzeuge aus dem Winterleitenweg entgegenzuwirken wurde mehrheitlich beschlossen eine rechts vor links Regelung in Verbindung mit Fahrbahnmarkierungen anzubringen. Zu einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h konnte sich der Ausschuss noch nicht durchringen. Erst soll beobachtet werden ob bereits durch die neue Vorfahrtsregelung eine Entlastung eintreten wird. Weiterhin soll der nach dem städtebaulichen Entwicklungskonzept vorgesehene Kreisverkehr nicht aus dem Auge verloren werden.
Wasserführung im oberen Sennleinsweg
Als zweite Station wurde die Wasserführung im oberen Sennleinsweg in der Nähe der Maternushütte in Augenschein genommen. Zufrieden zeigte sich der Ausschuss mit den geplanten Maßnahmen des Bauhofes, welche das Auswaschen des Schotterweges durch Regenwasser minimieren sollen.
Stellplatzordung
Zurück im Rathaus wurde unter anderem der Entwurf der Verwaltung zur Stellplatzordnung diskutiert. Neben der notwendigen Anzahl der zu errichtenden Stellplätze auf privatem Grund wurde vor allem die seit den 90er Jahren unveränderte Stellplatzablöse in Höhe von 2550 € behandelt. Nach ausführlicher Diskussion empfiehlt der Ausschuss die Stellplatzablöse auf 3500 € anzupassen. Damit sollen Bauherr*innen ermuntert werden eigene Stellplätze zu errichten, bevor an eine Ablösung in Frage kommt. Im Verlauf des Tagesordnungspunktes entbrannte eine heftige Debatte über den vor allem im Ortskern herrschenden Parkdruck. Dies wird zum einen durch nicht genutzte Stellplätze, aber auch durch unbedachtes Abstellen von Fahrzeugen zunehmend Lieferwagen oder gar LKW verursacht. Nachdem die die Gemeinde kein Durchgriffsrecht auf privaten Grundstücken besitzt, war man sich im Ausschuss relativ einig, dies ähnlich wie in Ringstraße oder Thüngersheimer Str. durch Einzeichnung von Parkflächen, nur für PKW, zu regeln. Begonnen soll sehr schnell in der Gramschatzer Str.
Umgang im öffentlichen Verkehrsraum
Besonders besorgniserregend empfinden wir als SPD-Fraktion den zunehmend rücksichtslosen Umgang im öffentlichen Verkehrsraum. Es wird keine Rücksicht auf Kinder und ältere Mitbürger*innen genommen. Insbesondere an und um das Ärztehaus lässt sich dies beobachten. Obwohl in nur 100m Entfernung ein großer Parkplatz zur Verfügung steht wird hier ungehemmt auf dem Gehweg und sogar direkt vor Hofeinfahrten geparkt. Wir werden uns intensiv dafür einsetzen das ein solches unsoziales Verhalten geahndet wird.
DÜRRBACHPARK UND CORONA
Leider sehen wir immer häufiger auch, dass die allgemein gültigen Regeln zum Umgang mit Corona nicht beachtet werden. Wir appellieren eindringlich an Sie. Bitte berücksichtigen sie die Vorgaben! Wir würden uns sehr freuen, wenn die Gemeinde nicht gezwungen wird durch Nichteinhaltung der Coronaregeln den Dürrbachpark zu sperren.
Bitte passen Sie auf sich und auch andere auf!
Rats- und Bürgerinformationssystem
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause beschäftigte sich der Gemeinderat u.a. mit einem Thema, das wir, die SPD-Fraktion, schon seit einigen Jahren immer wieder thematisiert hat und welches auch im Wahlwettbewerb ganz oben bei uns auf der Agenda stand.
Besprochen wurde die Anschaffung und Einführung eines Rats -und Bürgerinformationssystems. So werden den Mitgliedern des Gemeinderats sämtlich Sitzungsunterlagen und Protokolle elektronisch zur Verfügung gestellt. Ein wichtiger Schritt hin zur digitalen Verwaltung, um mit Hilfe des Programmes Sitzungen effektiv und effizient zu gestalten. Zudem werden enorme Mengen Papier gespart, gut für Umwelt und Finanzen.
Auch unseren Bürger*innen soll es dann möglich sein, sich im Vorfeld der Sitzungen detaillierter zu den Tagesordnungspunkten informieren zu können, so wollen wir die Transparenz der Gemeindearbeit für die Günterslebener Bürger*innen sicherstellen.
Erfreulicherweise beschloss der Gemeinderat einstimmig die Einführung des Informationssystems. Folglich kann eine Umstellung in Kürze erfolgen und Güntersleben wird wieder ein Stück digitaler und zukunftsfähiger. Nach einer gewissen Umgewöhnungsphase werden Gemeinderat, Verwaltung und Bürger*innen von dem neuen System profitieren.
Finanzielle Situation der Gemeinde
In einem weiteren Punkt erläuterte der Kämmerer die finanzielle Situation der Gemeindekasse. Der Haushalt der Gemeinde weißt vorerst trotz „Corona“ keine nennenswerten Einbrüche auf, sodass Projekte im 2. Halbjahr wie geplant fortgesetzt werden können.
Vergabe von Aufträgen
Zudem wurden noch zwei Aufträge vergeben. Zum einen müssen die Zuläufe zum Mischwasserkanal in der Thüngersheimer Straße nach der fertiggestellten Sanierung wieder verschlossen werden. Zum anderen wurde der Auftrag für die Beweissicherung im Rahmen der Sanierung der Lang-, Büttner-, Schuster- und Engelsgasse vergeben. Das ist erforderlich, um mögliche Schäden an den Gebäuden, die durch die Baumaßnahme entstehen könnten, entsprechend abzuwickeln.
Kindertageseinrichtungen Güntersleben
In der Juni-Sitzung des Gemeinderates stand die Abrechnung der Johanniter für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde für September bis Dezember 2019 im Mittelpunkt. Zwischen den Gemeinderäten, der Verwaltung und den Johannitern entwickelte sich eine kontrovers, aber sehr sachlich geführt Diskussion, in der sich letztlich nicht alle Sachverhalte bis ins Detail klären ließen. Im Ergebnis wird – über die vertraglichen Verpflichtungen hinaus – den Johannitern auch das Restdefizit nach mehrheitlicher Beschlussfassung durch den Gemeinderat ausgeglichen. Die Gemeinde unterstützt damit die Kindertageseinrichtungen mit einem Betrag in Höhe von ca. 70.000 EUR. Da uns die Bildung der Kinder und Jugendlichen sowie die Unterstützung der Familien in Güntersleben besonders wichtig ist, hat auch die SPD-Fraktion für diesen Beschluss gestimmt.
Es galt, die Sondersituation, dass nur 4 Monate Betrieb abgerechnet wurden, zu berücksichtigen. Zudem waren zahlreiche Neu- und Ersatzbeschaffungen aufgrund des bestehenden Investitionsstaus der letzten Zeit dringend erforderlich.
Für die Zukunft wurde festgelegt, dass der Finanz- und Personalausschuss in einer Sitzung Anfang 2021 die Jahresabrechnung 2020 prüfen wird. Zudem wurde nachdrücklich der Wunsch geäußert, dass das Defizit in den kommenden Jahren reduziert wird. Das wird vermutlich noch mehr als 1 Jahr dauern, wird aber selbstverständlich von den Johannitern, auch aus eigenem Interesse, angestrebt.
Verkehrssicherheit – Ampeln an der Würzburger Straße
Dem Gemeinderat wurde zudem die Errichtung der seit längerem vorgesehen beiden zusätzlichen Ampeln in der Würzburger Straße sowie ein Angebot zur Aufstellung dieser vorgelegt.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Ampelstandort am Lagerhaus (jetziger Fußgängerüberweg).
Der zweite Ampelstandort wurde diskutiert. Dem Antrag der SPD-Fraktion auf Verlegung des neuen Ampelstandortes weg vom Edeka-Markt, näher in Richtung Innenort, wurde nicht zugestimmt.
Wir sind der Auffassung, dass mit einer Verlegung der Ampel in Zusammenhang mit einer Zusammenlegung der beiden Bushaltestellen Mühlweg und Roßstraße (diese sind keine 300 Meter voneinander entfernt) deutlich mehr Fußgänger die Ampel nutzen könnten. Besonders im Blick hatten wir dabei die Schüler*innen, die täglich den Schulbus erreichen müssen und seit Jahrzehnten die Straße ohne Ampel überqueren müssen. Gleiches gilt für die Kindergartenkinder der Villa Kunterbunt.
Mit einer Zusammenlegung der Haltestellen würde man zudem die Kreuzungsproblematik an der Einmündung Würzburger Str. Ecke Roßstraße verbessern, die immer wieder brenzlige Situationen zwischen Fußgängern, dem Bus und Autofahrern verursacht.
Zudem spricht die Frequentierung der Bushaltestelle am Edeka (Mühlweg) nicht unbedingt für einen Erhalt dieser. Unsere Beobachtung zeigt, dass diese Haltestelle nur von relativ wenigen Fahrgästen genutzt wird.
Infrastrukturausbau
Einstimmig hat der Gemeinderat beschlossen, den Glasfaserausbau voran zu treiben. Dies ist uns ein Anliegen, um unseren Ort zukunftsfähig zu gestalten. Wir erachten es für dringend notwendig, den gesamten Ort mittelfristig mit Glasfaser zu erschließen. Herr Dr. Först, unabhängiger Berater für Verkehrs- und Umweltplanung, berichtete mit wichtigen Informationen über den aktuellen Stand des Ausbaus im Landkreis Würzburg und zeigte die Ist-Situation in Güntersleben auf. Er stellte verschieden Fördermöglichkeiten der Bayerischen Staatsregierung sowie des Bundes vor. Dabei lag ein besonderes Augenmerk auf einer möglichst diskriminierungsfreien Ausschreibung, sodass der geeignetste Anbieter ausgewählt werden kann und auch dem Bürger die Wahl überlassen wird, mit welchem Anbieter er seine Leitung zukünftig nutzen will. Hierzu ist eine weitere, detaillierte Markterkundung erforderlich, dies wird Hr. Dr. Först in naher Zukunft vorstellen.
Weiteres
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung stellte sich zudem die Gleichstellungsbeauftrage des Landkreises Würzburg, Frau Carmen Schiller, vor. Es wurde eine Auswertung der Geschwindigkeitsanzeigegeräte im Ort vorgestellt und der Rechenschaftsbericht der Gemeine Güntersleben für das Haushaltsjahr 2019 erörtert.
Wir freuen uns sehr über die kreativen Bilder zu unserem Malwettbewerb.
Unsere Jury, bestehend aus Gerhard Möldner, Maximilian Beck, Doris Haslach-Götz und Detlef Schnok hat getagt.
Die Gewinner sind Lena (10 Jahre) und Tamara (8 Jahre).
Herzlichen Glückwunsch, liebe Lena und liebe Tamara!
Bau-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss
Immer noch im Zeichen von Corona fanden am 26.05. gleich zwei Sitzungen hintereinander statt.
Begonnen mit dem Bau-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss standen mehrere Ortseinsichten auf der Tagesordnung. So wurden als erstes die vom Landkreis genehmigten und vorgeschlagenen Ampelstandorte in Augenschein genommen. Der eine soll am jetzigen Schülerlotsenübergang errichtet werden. Nach kurzer Diskussion und mit den Vorgaben des Straßenbauamtes ist dieser Übergang zwar nicht die Wunschlösung der SPD, aber durchaus akzeptabel.
Anders der zweite Übergang welcher von der Verwaltung in Absprache mit dem Straßenbauamt auf Höhe des Einkaufmarktes am Ortseingang vorgeschlagen wurde. Hier sehen wir noch erheblichen Diskussionsbedarf, da wir der Meinung sind, dass eine Ampel an der Stelle keine Entlastung für die Bushaltestelle an der Einmündung Kantstraße bringt. Dort ist eine der am stärksten belasteten Bushaltestellen für Schüler im Ort. Die Querung im stark frequentierten Kreuzungsbereich ist aus unserer Sicht eine ernstzunehmende Gefahrenstelle. Noch dazu kann diese Haltestelle kaum behindertengerecht ausgebaut werden. Unser Ansatz besteht darin die beiden Bushaltestellen Kantstraße und Einkaufsmarkt zu einer etwa mittig zusammenzulegen und somit die Ampel für den gefahrlosen Übergang der Schüler*innen und für die Besucher des Marktes gleichermaßen zu nutzen. Auch kann diese Haltestelle dann problemlos behinderten- und seniorengerecht ausgebaut werden. Uns ist völlig bewusst das wir damit die eine Haltestelle aufgeben, aber die Vorteile mit der Querung der Kreisstraße erscheinen uns hier gewichtiger zu sein. Wir werden hier unseren Standpunkt ergebnisoffen mit den anderen Gruppierungen diskutieren.
Als nächste Ortseinsicht stand der Flurweg vom Fahrental in den Studdelsgraben auf dem Programm. So wird demnächst der Ausbau des Weges auf der Tagesordnung des Gemeinderates stehen und somit eine von uns in das Gremium gebrachte Diskussion über eine Verbindung zur B 27 angestoßen.
Als letzte Station beriet man sich am neuen Standort des Kettenbrunnen. Hier wurden im Vorfeld Bedenken laut, dass der Brunnen zu nah an der Fahrbahn steht und somit spielende Kinder vom vorbeifahrenden Verkehr gefährdet werden könnten. Nach intensiver Beratung einigte man sich, die Situation nach Inbetriebnahme des Brunnens zu beobachten. Sollte sich der Platz als Treffpunkt für unsere Kinder herauskristallisieren wird erneut über eine Abtrennung zur Straße zu reden sein.
Jugend- und Kulturausschuss
Mit einiges an Verspätung begann dann die Sitzung des Jugend- und Kulturausschuss in der Festhalle. Als einziger Tagesordnungspunkt stand hier die Vorstellung der Entwurfsplanung des Hortes im Haus der Generationen auf der Tagesordnung.
Erfreulicherweise hat der Planer unsere Anregungen bei den Vorberatungen im Bauausschuss vollumfänglich umgesetzt, so dass ein zweckmäßiges und attraktives Schülerbetreuungsangebot entstehen könnte. Durch unsere Anregung im Vorfeld der Planung wird nun bisher „toter“ Raum im Treppenhaus der Schule überbaut und somit für die Schüler nutzbar gemacht. An der Stelle möchten wir auch Dank sagen an den Fotofreunden und der Sozialstation (Paritätischer Wohlfahrtsverband) welche sehr entgegenkommend in der Bereitstellung eines zusätzlichen Raumes waren, bzw. sind. Auch freut es uns an der Stelle sehr dass die Diskussion um den Hort auf so großes Interesse bei den Eltern und Zuhörern gestoßen ist. Dies zeigt uns dass unsere fortwährende zustimmende Haltung gegenüber einem Hort auf große Zustimmung trifft und gewürdigt wird.
An der Stelle hoffen wir sehr das die Genehmigungsbehörden und bald einen positiven Bescheid zur Baugenehmigung und Förderung ausstellen, damit wir möglichst bald loslegen können.
Wir freuen uns, dass nach langwierigen und schwierigen Bauarbeiten, ab 18. Mai 2020 die Sperrung der Thüngersheimer Straße aufgehoben ist. Wir bedanken uns bei allen Betroffenen für ihre Geduld.
Die erste Sitzung des Gemeinderates nach mehreren Wochen Corona-Pause fand in der Festhalle statt und stand im Zeichen der Verabschiedung der ehemaligen und der Vereidigung der neuen Gemeinderäte.
Konstituierende Sitzung
Maximilian Beck, Fraktionssprecher der SPD, nutzte die Gelegenheit, sich bei der ausscheidenden Gemeinderätin Waltraud Öhrlein für 12 Jahre intensive Arbeit und Zeit im Gemeinderat zu bedanken. Waltraud hatte immer ein offenes Ohr für die Günterslebener Bürger*innen, besonders für die Senior*innen, deren Anliegen ihr immer sehr am Herzen lagen.
Im Anschluss an die Sitzung überreichte die Fraktion gemeinsam mit der Ortsvereinsvorsitzenden Angelika Hechelhammer Blumen und ein Präsent mit dem Wunsch an Waltraud dem SPD-Ortsverein noch möglichst lange als Unterstützerin erhalten zu bleiben.
Liebe Waltraud, herzlichen Dank für dein Engagement über viele Jahre hinweg. Wir freuen uns weiterhin über deine Unterstützung!
Wahl des 2. Bürgermeisters und der Ausschüsse
Als Kandidaten für den Posten des 2. Bürgermeisters wurde der langjährige Gemeinderat Gerhard Möldner ins Rennen geschickt. Die SPD freut sich umso mehr, dass er bei der Wahl als Sieger hervorgegangen ist und nun in den kommenden sechs Jahren sein Wissen und seine Erfahrung als Stellvertreter der Bürgermeisterin einbringen kann.
Leider ist die SPD aufgrund des verlorenen Sitzes im Gemeinderat künftig nur noch mit einem stimmberechtigten Mitglied in allen Ausschüssen vertreten. Dennoch werden auch weiterhin zwei Gemeinderäte an den Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen und sich fachlich und zum Wohle der Bürger*innen bei den Sitzungen einbringen.
Lieber Gerhard, wir wünschen dir alles Gute und viel Erfolg!
Sitzung des neuen Gemeinderats
Auch die eine Woche später folgende Sitzung des Gemeinderates fand in der Festhalle statt. Die Sitzung stand im schwerpunktmäßig im Zeichen von Sanierungs- und Baumaßnahmen.
Infrastruktur und Straßenbau
Auf Antrag des Fraktionssprechers Maximilian Beck wird bei der Installation der Ampel an der Wü3 im Bereich zwischen Edeka-Markt und Einfahrt Roßstraße auch die Zusammenlegung der Bushaltestellen Roßstraße und Mühlweg geprüft. Dadurch ließen sich Kosten für den barrierefreien Ausbau der Haltestellen sparen, die Fahrtzeit nach Würzburg wäre verkürzt und die Kreuzungsproblematik Würzburger Straße/Roßstraße durch den haltenden Bus wäre etwas entschärft.
Die Sanierung der Langgasse, Büttnergasse, Schustergasse und der oberen Engelsgasse im Altort von Güntersleben ist seit längerem beschlossen. In den vier Gassen werden unter anderem neue Kanäle und Wasserleitungen verlegt. Nun hat der Gemeinderat einen Großauftrag über 2,1 Millionen Euro vergeben. Wirtschaftlichster Anbieter war ein Bauunternehmen aus Bad Kissingen. Gleichwohl stellt sich die Gemeinde aufgrund der Corona-Krise auf geringere Einnahmen ein. Der Erhalt von Straßen ist jedoch weiterhin sichergestellt. Die vollständige Eröffnung der Thüngersheimer Straße erfolgte am 18. Mai. Auch die SPD-Fraktion hatte sich dafür eingesetzt, dass die Günterslebener Ortsmitte ihr Wahrzeichen zurückbekommt: Der über 300 Jahre alte Kettenbrunnen steht seit einigen Tagen wieder an seiner ursprünglichen Stelle.
Bebauungspläne
Die Aufhebung der Bebauungspläne im Geltungsbereich Heimgartenweg, Kerlach, Mozartstraße und Altenberg II stand zur Diskussion. Nach einer umfassenden Erläuterung entschied der Gemeinderat, die Autkor Ingenieur GmbH mit der Unterstützung und Umweltprüfung zur Aufhebung des Bebauungsplans Altenberg II zu beauftragen.
Feuerwehr
Die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Güntersleben war in die Jahre gekommen. Daher wurde diese angepasst, dem Gemeinderat vorgelegt und beschlossen.
Rechnungsprüfung
Der Gemeinderat nimmt den Prüfbericht zur Kenntnis, welcher durch die Staatliche Rechnungsprüfungsstelle verfasst wurde. Dort wird festgestellt, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse in den Jahre 2011-2018 geordnet waren.
Corona
Aus Sicherheitsgründen wird das Lagerhaus in Güntersleben aktuell noch nicht geöffnet. Die Gemeinde möchte weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen abwarten. Davon betroffen sind die Volkshochschule, die Musikschule und verschiedene Vereine.
Die Sicherheit unserer Bürger*innen liegt uns am Herzen. Daher ist der Birkenweg entlang des Dürrbachparks in den Frühlings- Sommer- und Herbstmonaten gesperrt. So schaffen wir mehr Platz zum leben.
Aufgrund der aktuellen Situation – betreffend Corona – finden die öffentlichen Sitzungen der Arbeitsgruppen erst wieder ab September 2020 statt.