von SPD Guentersleben | Jun 10, 2021 | Aus dem Gemeinderat
Ehrungen
Unser 2. Bürgermeister Gerhard Möldner wurde, neben den Gemeinderatsmitgliedern Marianne Scheu-Helgert, Ira Wolz und Michael Freudenberger, für seine langjährige, ehrenamtliche Tätigkeit als Gemeinderat geehrt. Nachdem eine persönliche Übergabe der Urkunde des Bayerischen Staatsministeriums durch den Landrat aufgrund der Corona-Pandemie bislang nicht erfolgen konnte, wurde die Ehrung durch Bürgermeisterin Klara Schömig übernommen. Gerhard, auch von Deinen Fraktionskolleg*innen DANKE für Deinen Einsatz!
Neugestaltung des Außenbereiches der KiTa Villa Kunterbunt
Bereits in der Mai-Sitzung stand dieses Thema auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Im Anschluss daran wurde durch die Architektin eine geänderte und bezüglich der Kosten für die jeweiligen Arbeiten anders aufgeschlüsselte, Planung vorgelegt. Im Focus der Diskussion stand, neben den insgesamt hohen Kosten, die für die Krippengruppen (1-2 Jährige) vorgeschlagene Spielkombination. Die SPD-Fraktion vertrat dabei die Meinung, dass gerade die Neugestaltung für diese Altersgruppe unverzichtbar ist, weil es hier bislang eine nur unzureichende Ausstattung gibt. Durch Verzicht auf einige wenige Spielgeräte, die Bereitschaft der Eltern sowie der Eigenheimervereinigung, sich durch Eigenleistungen an den anstehenden Arbeiten zu beteiligen, konnte nun eine Kosteneinsparung von ca. 30 T€ erreicht werden.
Interessante Bekanntgaben waren
- Die Termine für Lehrgänge für Hobbyhandwerker zum Bau von Trockenmauern wurden auf den 17.07. und 24.07.2021 festgelegt. Auf der Homepage der Gemeinde sind hierzu Informationen abrufbar.
- Sanierung der Lang-, Büttner- und Schustergasse: der Baufortschritt liegt aktuell rund 2 Wochen hinter der Planung
- Bis Ende Juni sollen die Arbeite für die Verlegung der Bushaltestelle Mehlenstraße abgeschlossen sein, die Thüngersheimer Straße wird dann wieder ohne Behinderungen befahrbar sein
- Der Baufortschritt zum Umbau des Hauses der Generationen zu einem Kinderhort verläuft planmäßig.
von SPD Guentersleben | Mai 17, 2021 | Aus dem Gemeinderat
In der Mai-Sitzung des Gemeinderates war das Hauptthema die Neugestaltung der Außenanlage des Kindergarten Villa Kunterbunt.
Bereits im Jahr 2019 wurde bei einer Sicherheitsbegehung festgestellt, dass Teile der Außenanlage (insbesondere die Holzterrasse, aber auch manche Spielgeräte) einer umfangreichen Sanierung bedürfen. Besonders die Sicherheitsmängel der sich um das Gebäude ziehenden Terrasse wurden neben den in die Jahre gekommenen Spielgeräten bemängelt.
Bei den Haushaltsberatungen 2021 wurden Mittel i.H.v. 140.000 € eingeplant. Zum Zeitpunkt der Beratungen lagen keine konkrete Zahlen vor, so dass nur eine grobe Schätzung der zu benötigenden Mittel erfolgen konnte.
In der im April stattgefundenen Sitzung des Bauausschusses konnten diese Zahlen von einem von den Johannitern beauftragten Planungsbüros erstmals konkretisiert werden.
Dabei wurde deutlich, dass die Kosten für Planung und Ausführung mit 250.000 € deutlich die eingestellten Mittel aus dem HH-Plan übersteigen. Um eine mögliche Kostenreduzierung zu erzielen, wurde im Nachgang zur Sitzung ein Ortsterminmit der Planerin durchgeführt und Anregungen zur Kostenreduzierung besprochen.
In der Sitzung des Gemeinderates „nur“ die Kostenübernahme für die Leistungsphasen 1-3 an, damit das Planungsbüro einen wie vom Bauausschuss geforderte Entwurfsplanung erstellen und vorlegen kann. Hierzu wird eine Aufstellung erfolgen, welche Maßnahmen zwingend umzusetzen sind und welche verzichtbar wären.
Die SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, alle erforderlichen Maßnahmen umzusetzen, um weiterhin einen sicherheitstechnisch völlig einwandfreien Betrieb der Villa Kunterbunt zu gewährleisten.
Eine Aufteilung auf die folgenden Jahre erscheint uns nicht sinnvoll, da bspw. dadurch der Kindergartenbetrieb immer wieder eingeschränkt wäre, wenn die Arbeiten nicht zu den Schließtagen durchgeführt werden können.
Die optionalen Maßnahmen sind sorgfältig abzuwägen, wobei deutliche Einsparung im Vergleich zu den 250.000 € angestrebt werden sollen. Ebenfalls ist zu prüfen, ob Eigenleistungen bspw. durch die Elternschaft möglich sind.
von SPD Guentersleben | Mrz 18, 2021 | Aus dem Gemeinderat
Zur sogenannten Haushaltssitzung wurde erstmals auch über das neue Ratsinformationsystem online eingeladen.
Verleihung der Ehrenbezeichnung „Altbürgermeister“
Erster Tagesordnungspunkt war die Verleihung der Ehrenbezeichnung „Altbürgermeister“ an Ernst Joßberger. Bereits im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Gemeinderatssitzung stand die Verleihung auf der Tagesordnung und wurde einstimmig beschlossen. Bürgermeisterin Klara Schömig berichtete über verschiedenste bedeutende Projekte, die während der zwei Amtsperioden von und mit Ernst Joßberger umgesetzt wurden. Maximilian Beck hob seine gestalterische Kraft und sein außergewöhnliches Engagement für Güntersleben hervor. Er würdigte seinen hohen jahrzehntelangen Einsatz für seinen Heimatort, den er aktuell im Kreistag und als Behindertenbeauftragter des Landkreises immer noch weiterführt.
Haushaltsplan 2021
Weiterer Höhepunkt der Sitzung waren der Beschluss über den Haushaltsplan 2021 sowie die Finanzplanung 2020 – 2024. Mit einem Rekordvolumen von 17.124 T€ steht der Verwaltung 2021 eine Menge an Arbeiten und Projekten ins Haus. Größte Vorhaben werden der Ausbau des Dachgeschosses im Haus der Generationen zu einem Kinderhort, der Neubau des Naturkindergartens sowie die Sanierung der Lang- Büttner und Schustergasse sein.
Sofern die Vorhaben wie geplant begonnen und umgesetzt werden, wird für deren Finanzierung neben einer ordentlichen Entnahme aus den Rücklagen auch eine Kreditaufnahme in Höhe von 2 Mio. Euro erforderlich sein.
In seinem Fazit stellte der Kämmerer Herr Faulhaber fest, dass es insbesondere zur Erfüllung der gemeindlichen Pflichtaufgaben vertretbar ist, Kreditaufnahmen zu tätigen. Langfristig sind jedoch Kreditaufnahmen in dieser Größenordnung nicht finanzierbar.
Auch Maximilian Beck stellt fest, dass wir in den kommenden Jahren mit deutlich weniger finanziellem Spielraum zurecht kommen müssen und durchaus wünschenswerte Projekten, wenn sie nicht zwingend notwendig sind, ggf. abgelehnt werden müssen.
Sowohl der Haushalts- als auch Finanzplan wurden einstimmig beschlossen.
Standesbeamter
Wir freuen uns, dass der 2. Bürgermeister Gerhard Möldner zum Standesbeamten für Eheschließungen ernannte wird. Um Eheschließungen personell einfacher und zeitlich flexibler gestalten zu können, wurde dieser Vorschlag in den Gemeinderat eingebracht. Auch hierzu erfolgte ein einstimmiger Beschluss.
Nachdem es bereits Inhalt in unserem Wahlprogramm war, den ÖPNV zu stärken, haben wir den Vorschlag der VVM begrüßt, das 365 Euro-Ticket für Schüler und Auszubildende zu fördern. Dabei bezuschussen der VVM und die Heimatgemeinde das Ticket mit jeweils 100 Euro, so dass, angelehnt an das Studententicket, nun auch Schüler und Azubis für 165 Euro ein ganzes Jahr den ÖPNV nutzen können.
Unter den Anfragen und Bekanntgaben kann über folgendes informiert werden:
- Schutzinseln für Kinder: es haben sich eine Vielzahl von Mitbürgern gemeldet, die sich an dem Projekt beteiligen werden. Aktuell wird ein Flyer erstellt, der dann unter anderem über die Schule verteilt wird. Wir freuen uns, dass das von der SPD angeregte Projekt kurzfristig zur Umsetzung gelangt.
- Die SPD-Fraktion hat einen Antrag gestellt, die Fördersummen für Zinsternenerrichtung zu erhöhen. Über den Antrag soll in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen beschlossen werden.
- Während der Sperrung der WÜ3 in Richtung Veitshöchheim konnte erreicht werden, dass in Güntersleben Container für Grüngut aufgestellt werden. Dabei hat sich der Schützenverein bereit erklärt, ehrenamtlich die Annahme von Grüngut zu organisieren. Vielen Dank dafür!
von SPD Guentersleben | Dez 17, 2020 | Aus dem Gemeinderat
Zur letzten Sitzung im Jahr 2020 waren – vermutlich Corona bedingt – nur wenige Zuschauer erschienen. Dennoch wurden verschiedenste Themen erörtert.
Schaffung von Rückhalteraum für Regenwasser
Im Zuge der Einführung eines innerörtlichen Trennsystems zur Entlastung der Mischwasserkanäle war Auflage, Rückhalteraum für das Regenwasser zu schaffen. Zur Planung des Rückhalteraumes für insgesamt 2.400 cbm wurde nun einstimmig der Auftrag an ein Ingenieurbüro erteilt. Insgesamt werden sechs unterschiedliche Stellen betrachtet: Grubig, 2 x Sandgraben und 3 x im Ochsengrund).
Teilaufhebung des Bebauungsplanes „Altenberg II“
Auch der hierfür vorbereitete Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen. Somit wird der Bebauungsplan des vollständig bebauten Abschnittes aufgehoben. Dadurch haben die Grundstückseigentümer einen größeren Spielraum zur Ausnutzung Ihrer Grundstücke und eine Nachverdichtung des Gebietes ist möglich.
Breitbandförderung
Der Gemeinderat hat zugestimmt, am Förderprogramm „Bayerische Gigabitrichtilinie“ teilzunehmen. Dieses ermöglicht eine flächendeckende Förderung von gigabitfähigen Anschlüssen, sowohl für private wie auch gewerbliche Nutzer. Eine bereits vorgenommene Markterkundung ergab, dass in Güntersleben der gesamte Ort erschlossen werden kann.
Bei einer interkommunalen Zusammenarbeit, der ebenfalls zugestimmt wurde, steht nicht nur eine erhöhte Fördersumme zur Verfügung, es kann auch von günstigeren Preisen aufgrund eines größeren Auftragsvolumens ausgegangen werden.
Sanierung der Lang-,Büttner-, Schuster- und Engelsgasse
Der Gemeinderat hat – wiederum einstimmig – beschlossen, in den zu sanierenden Gassen Leerrohre für eine Breitbandversorgung zu verlegen. Dabei unterschieden sich die Angebote der Lieferanten nur geringfügig.
Naturkindergarten
Einen wichtigen Schritt in Richtung Umsetzung diese tollen Projektes konnte durch Zustimmung des Bauantrages gegangen werden. Dabei wurde festgehalten, dass die Details der Ausgestaltung und auch das zu verwendende Material, durch die Zustimmung noch nicht festgelegt sind. Hier besteht weiterhin Gestaltungsspeilraum. Auch die tatsächliche Umsetzung ist damit noch nicht in Stein gemeißelt. Die Genehmigung des Bauantrages ist jedoch Voraussetzung für die Regierung, um die Fördersumme für die Finanzierung festzulegen.
Die geradezu harmonisch verlaufene öffentliche Sitzung – aufmerksame Leser haben viele einstimmige Beschlüsse zur Kenntnis nehmen können (es waren alle) – wurde durch insgesamt 15 Bekanntgaben beendet. Dabei wurde unter anderem mitgeteilt, dass der Pausenhof unserer Ignatius-Gropp-Grundschule neu geplant werden soll, die zwei neuen Ampeln am 18.12. in Betrieb genommen werden und – das leidige Thema der Vollsperrung der WÜ3 – nun wieder näher rückt. Im Februar 2021 wird es nun soweit sein.
von SPD Guentersleben | Nov 16, 2020 | Aus dem Gemeinderat
Eine große Anzahl an Zuhörern nahm, trotz überschaubarer Tagesordnung, an der November-Sitzung in der Festhalle teil. Dies lag vermutlich am ersten Tagesordnungspunkt, bei dem es um den Planungsauftrag für den Naturkindergarten ging.
Naturkindergarten
Vorschlag von der Verwaltung war es, die nächsten Leistungsphasen (III und IV) an das bereits bekannte Ingenieurbüro zu vergeben. Die Vergabe ist Grundlage für alle weiteren Schritte, insbesondere für die Ermittlung der förderfähigen Kosten und damit der Gesamtförderung für das Projekt. Darüber hinaus möchte die Regierung eine Baugenehmigung und eine Betriebserlaubnis mit Beantragung der Förderung vorgelegt bekommen.
Es folgte eine rege Diskussion, in der die Ausführung der „Gebäude“ in Form von Jurten als auch die Auswahl des Planungsbüros hinterfragt wurde.
Die SPD-Fraktion steht hinter dem Projekt Naturkindergarten in der Ausführung mit Jurten. Wichtig ist auch für uns, dass die nun folgende Ausschreibung neutral erfolgt, so dass sich möglichst verschiedene Anbieter von Jurten bewerben können. Im Vorfeld wurde jedoch mitgeteilt, dass man sich diesbezüglich keine Vielzahl von Angeboten erwarten kann. Der Verwaltung sei derzeit nur ein Hersteller bekannt, der die Vorgaben der Regierung (z.B. garantierte Lebensdauer der Außenhaut von 20 Jahren) erfüllen kann.
Haushaltsplan 2021
Weiterer Tagesordnungspunkt war die Vorberatung für den Haushaltsplan 2021
Üblicherweise wird in der November-Sitzung eine Art „Stoffsammlung“ erstellt mit Projekten, die in die Haushaltsplanung aufgenommen werden sollen. Dabei sind bereits begonnene Vorhaben, wie beispielsweise die Sanierung der Lang-,Büttner- und Schustergasse aufzunehmen, ebenso Vorhaben, für die es Beschlüsse des Gremiums gibt, z. B. für den Hort, als auch Projekte, die noch zu beschließen sind. Die Liste umfasst einen große Anzahl an Vorhaben, bei denen abzuwarten ist, ob alle aus finanzieller Hinsicht im Haushalt Berücksichtigung finden können. Darüber hinaus sind auch immer wieder die Kapazitäten in der Verwaltung ausschlaggebend dafür, dass Projekte nicht oder nicht sofort umgesetzt werden.
Bekanntgaben
Unter den Bekanntgaben informierte Bürgermeisterin Klara Schömig unter anderem darüber, dass ab dem 23.11. nun mit dem Bau der Ampeln am Edeka-Markt sowie am Lagerhaus begonnen wird.
von SPD Guentersleben | Okt 13, 2020 | Aus dem Gemeinderat
Luftreiniger für die Schule und die Kindertageseinrichtungen
Für die Oktobersitzung des Gemeinderates hat die SPD-Fraktion den Antrag auf Beschaffung von Luftreinigern für die Schule und die Kindertageseinrichtungen gestellt.
Unserem Antrag lag eine Studie der Bundeswehr über die sehr positiven Effekte der Geräte zur Reduzierung von Aerosolen in der Raumluft und ein Angebot zur Beschaffung von 20 Geräten für ca. 70.000 € vor. Die Verwaltung legte zur Sitzung ebenfalls weitere Studien und Einschätzungen vor.
Aus unserer Sicht ist es von elementarer Bedeutung für die Wintermonate eine weitere Option zur Luftreinhaltung (insbesondere zur Reduzierung der Ansteckungsgefahr mit SARS-CoV-2 zu haben, um eine Gefährdung der Kinder und dem pädagogischen Personal zu minimieren. Regelmäßiges Lüften ist nach wie vor unentbehrlich, wird aber bei Außentemperaturen unter 10 Grad sehr wahrscheinlich nicht mehr so häufig durchgeführt wie in den vergangenen Monaten. Und wir wollen nicht, dass unsere Kinder bei dauerhaft geöffneten Fenstern den Schul- oder Kindergartentag verbringen.
Uns ist sehr wohl bewusst, dass es eine Investition im mittleren 5-stelligen Bereich sein wird. In der Beratung entstand eine sehr sachliche und objektive Diskussion über das Thema. Allen Gemeinderäten war die Bedeutung des Themas bewusst, eine Bewertung der wissenschaftlichen Studien mit teilweise gegensätzlichen Ergebnissen wollte richtigerweise indes keiner vornehmen.
Gerhard Möldner und Maximilian Beck sprachen sich für die sofortige Beschaffung der Geräte aus, baten aber nachdrücklich darum, zumindest einen Beschluss zu fassen, mit dem die Verwaltung bei steigenden Infektionszahlen und einer entsprechenden Förderung durch Bund oder Land zeitnah handeln kann.
Diesem Kompromiss wurde zugestimmt, nachdem die sofortige Beschaffung der Geräte leider mit großer Mehrheit abgelehnt wurde.
Jahresrechnung für das Jahr 2019
Erfreulicherweise konnte bereits sehr früh im Jahr 2020 die Jahresrechnung für das Jahr 2019 vorgelegt werden. Der Verwaltung wurde erneut eine ordentliche und gewissenhafte Rechnungslegung attestiert und der Entlastung wurde einstimmig zugestimmt.
Sanierung der Gassen im Altort
Bei der Sanierung der Gassen im Altort wurde die Leistung für die Sicherheits- und Gesundheitskoordination vergaben. Zudem wurde den Stadtwerken Würzburg der Auftrag für die Sanierung der Straßenbeleuchtung in diesem Bereich erteilt. Im oberen Bereich der Engelsgasse soll eine zusätzliche Leuchte installiert werden, um die Ausleuchtung hier zu verbessern.
Für die Städtebauförderung wurde die Bedarfsmitteilung an die Regierung von Unterfranken beschlossen.
Die Sanierung der Gassen im Altort steht 2020 und 2021 an, die Platzgestaltung am Birken-/Heimgartenweg soll Ende 2021/Anfang 2022 durchgeführt werden, damit für den Sommer 2022 die Arbeiten abgeschlossen sind. Zudem werden Mittel für die Sanierung des Bereichs Josef-Weber-Str., Langgasse, Schönbrunnstr. und Zehntgasse gemeldet.
