Eine große Anzahl an Zuhörern nahm, trotz überschaubarer Tagesordnung, an der November-Sitzung in der Festhalle teil. Dies lag vermutlich am ersten Tagesordnungspunkt, bei dem es um den Planungsauftrag für den Naturkindergarten ging.
Naturkindergarten
Vorschlag von der Verwaltung war es, die nächsten Leistungsphasen (III und IV) an das bereits bekannte Ingenieurbüro zu vergeben. Die Vergabe ist Grundlage für alle weiteren Schritte, insbesondere für die Ermittlung der förderfähigen Kosten und damit der Gesamtförderung für das Projekt. Darüber hinaus möchte die Regierung eine Baugenehmigung und eine Betriebserlaubnis mit Beantragung der Förderung vorgelegt bekommen.
Es folgte eine rege Diskussion, in der die Ausführung der „Gebäude“ in Form von Jurten als auch die Auswahl des Planungsbüros hinterfragt wurde.
Die SPD-Fraktion steht hinter dem Projekt Naturkindergarten in der Ausführung mit Jurten. Wichtig ist auch für uns, dass die nun folgende Ausschreibung neutral erfolgt, so dass sich möglichst verschiedene Anbieter von Jurten bewerben können. Im Vorfeld wurde jedoch mitgeteilt, dass man sich diesbezüglich keine Vielzahl von Angeboten erwarten kann. Der Verwaltung sei derzeit nur ein Hersteller bekannt, der die Vorgaben der Regierung (z.B. garantierte Lebensdauer der Außenhaut von 20 Jahren) erfüllen kann.
Haushaltsplan 2021
Weiterer Tagesordnungspunkt war die Vorberatung für den Haushaltsplan 2021
Üblicherweise wird in der November-Sitzung eine Art „Stoffsammlung“ erstellt mit Projekten, die in die Haushaltsplanung aufgenommen werden sollen. Dabei sind bereits begonnene Vorhaben, wie beispielsweise die Sanierung der Lang-,Büttner- und Schustergasse aufzunehmen, ebenso Vorhaben, für die es Beschlüsse des Gremiums gibt, z. B. für den Hort, als auch Projekte, die noch zu beschließen sind. Die Liste umfasst einen große Anzahl an Vorhaben, bei denen abzuwarten ist, ob alle aus finanzieller Hinsicht im Haushalt Berücksichtigung finden können. Darüber hinaus sind auch immer wieder die Kapazitäten in der Verwaltung ausschlaggebend dafür, dass Projekte nicht oder nicht sofort umgesetzt werden.
Bekanntgaben
Unter den Bekanntgaben informierte Bürgermeisterin Klara Schömig unter anderem darüber, dass ab dem 23.11. nun mit dem Bau der Ampeln am Edeka-Markt sowie am Lagerhaus begonnen wird.