Zwischen Bundestag und Weihnachtsmarkt

Als ich Anfang Februar dieses Jahr mein Praktikum im Bundestag bei Bernd Rützel, MdB (SPD) begonnen habe, wollte ich vor allem verstehen, wie politische Arbeit auf Bundesebene funktioniert und was eigentlich hinter den Sitzungen und Entscheidungen steckt, die man sonst nur aus den Nachrichten kennt. Was ich dabei gelernt habe, ging für mich jedoch über diese Frage hinaus: Politik wird von Menschen gemacht, die genauso wie wir nur 24 Stunden am Tag haben, deren Aufmerksamkeit aber gleichzeitig von einer enormen Zahl an Themen und Personen eingefordert wird.

Gerade in Berlin konnte ich das unmittelbar erleben. Sitzungen, Ausschüsse, Gespräche, Besuchergruppen, Veranstaltungen, Presseanfragen, E-Mails und dazwischen die eigentliche politische Arbeit, vieles findet gleichzeitig oder unmittelbar hintereinander statt. Im Paul-Löbe-Haus hatte ich deshalb manchmal das Gefühl, mich in einer eigenen kleinen Stadt innerhalb Berlins zu bewegen, in der sich sehr viele Menschen beruflich mit Politik beschäftigen und ein Thema bereits auf das nächste wartet. Das möchte ich gar nicht bewerten. Es war zunächst einmal eine Beobachtung, die bei mir aber eine Frage hinterlassen hat: Wie bleibt Politik in einem solchen Umfeld mit dem verbunden, was die Menschen außerhalb dieses politischen Raumes beschäftigt?

Meine Zeit im Wahlkreisbüro in Gemünden a. M. hat mir darauf eine andere Perspektive gegeben. Dort kamen Bürgeranfragen an, Menschen riefen an oder kamen persönlich vorbei. Es ging um konkrete Probleme, politische Entscheidungen und Fragen aus dem Alltag. Im Büro wurde recherchiert, sortiert und versucht, eine Antwort zu finden. Gerade diese unmittelbaren Begegnungen haben mir gezeigt, welchen Unterschied politische Arbeit vor Ort machen kann.

Dabei musste ich auch an meine Mutter denken, die hier beim Bäcker Beck arbeitet. Wenn sie morgens zur Arbeit geht, bekommt sie ganz automatisch mit, was ihre Kolleginnen und Kollegen, Vorgesetzten oder Kunden beschäftigt. Nicht, weil sie dafür bewusst Gespräche organisieren muss, sondern weil Menschen, die jeden Tag miteinander arbeiten, sich begegnen und ganz selbstverständlich miteinander austauschen.

Vor Ort ist politische Arbeit ein Stück weit ähnlich: Man sieht die Menschen, spricht miteinander und bekommt mit, was sie beschäftigt. In Berlin muss dieser Kontakt stärker hergestellt werden, weil gleichzeitig unzählige andere Themen um Aufmerksamkeit konkurrieren.

Das bedeutet nicht, dass die Menschen im Bundestag nicht wissen, was außerhalb Berlins passiert. Natürlich tun sie das. Aber die Perspektiven der verschiedenen politischen Ebenen sind unterschiedlich und können sich dadurch voneinander entfernen. Wer im Bundestag arbeitet, muss eine Entscheidung für Millionen Menschen betrachten, während man vor Ort viel unmittelbarer erlebt, was eine politische Entscheidung oder ein konkretes Problem für einzelne Menschen bedeutet.

Gerade diese Erfahrung hat mir gezeigt, wie wichtig Rückkopplung in einem politischen System ist. Wenn Entscheidungen in einem so komplexen Umfeld entstehen und Fehler deshalb nie vollständig vermeidbar sind, braucht es Menschen und Strukturen, die zurückmelden, was Entscheidungen vor Ort bedeuten, wo Probleme entstehen und welche Perspektiven in den großen politischen Debatten vielleicht zu wenig vorkommen. Der Gemeinderat gehört genauso dazu wie das Gespräch am Weihnachtsmarkt, ein Verein, ein Wahlkreisbüro oder eine Partei vor Ort. Sie sind keine Konkurrenz zur großen Politik, sondern Teil einer Verbindung, durch die politische Entscheidungen und die Lebenswirklichkeit der Menschen immer wieder aufeinandertreffen.

Dabei darf man diese Ebenen nicht gegeneinander ausspielen. Eine Rentenreform hat selbstverständlich eine andere politische Tragweite als ein Weihnachtsmarkt, ein Seniorenwohnheim oder die Frage, ob ein Verein ein neues Schützenhaus bauen kann. Für den Günterslebener, dessen finanzielle Zukunft von der Rente abhängt, kann die Rentenpolitik aber genauso unmittelbar sein, wie für andere die Frage, ob unsere Vereine bestehen bleiben, ob ein Angehöriger einen Platz im Seniorenwohnheim bekommt oder ob man sich beim Weihnachtsmarkt gemeinsam treffen kann.

Genau darin liegt für mich die Bedeutung politischer Arbeit hier im Ort. Wir können in Güntersleben keine Rentenreform beschließen und auch nicht die großen Entscheidungen der Bundespolitik treffen. Aber wir können dort sein, wo diese Entscheidungen am Ende ankommen. Wir können in Güntersleben, vor Ort, zuhören, Probleme aufnehmen, Menschen zusammenbringen und dafür sorgen, dass Politik nicht nur aus Entscheidungen besteht, sondern auch aus dem Miteinander, das eine Gesellschaft trägt.

Dabei haben politische Parteien hier in Güntersleben, wie wir als SPD und die CSU, eine besondere Möglichkeit: Sie sind Teil größerer politischer Organisationen und verfügen damit über direkte Kommunikationswege zwischen Kommune, Land und Bund. Erfahrungen und Anliegen aus Güntersleben und anderswo können in die höheren Ebenen getragen werden, während politische Debatten und Entscheidungen aus diesen Ebenen wieder hier im Ort ankommen.

Das bedeutet nicht, dass lokale Interessen automatisch mit den Positionen der eigenen Partei auf der höheren politischen Ebene übereinstimmen müssen. Gerade weil unterschiedliche Interessen und Perspektiven bestehen können, ist der Austausch untereinander wichtig. Die Verbindung innerhalb einer Partei macht diesen Austausch direkter, leichter und regelmäßiger möglich.  Das ist meiner Meinung nach notwendig, denn auch wir vor Ort konkurrieren mit all den anderen Kommunen und Themen auf den höheren politischen Ebenen um Aufmerksamkeit.

Nach sechs Wochen bleibt bei mir kein eindeutiges Urteil über Politik in Berlin zurück. Ich habe gesehen, mit welchen finanziellen und personellen Ressourcen Abgeordnete arbeiten können. Sie haben Unterstützung und Möglichkeiten, die wir in unserem normalen Arbeitsalltag schlicht nicht haben. Gleichzeitig habe ich viele Menschen aus den Parteien der demokratischen Mitte kennengelernt, die mit großem, ehrlichem Einsatz unter enormem Zeit- und Entscheidungsdruck, in diesem ausgesprochen anspruchsvollen Umfeld arbeiten. Je länger ich die Abläufe erlebt habe, desto mehr wurde mir klar, dass ein Teil dieser Ressourcen auch notwendig ist, um die Vielzahl an Aufgaben und Anforderungen überhaupt bewältigen zu können. Diese Ressourcen machen politische Arbeit aber nicht fehlerfrei, denn auch unter diesen Bedingungen bleiben Menschen Menschen. Genau das hat Politik für mich greifbarer und zunächst einmal menschlich gemacht.

Vielleicht ist genau das die wichtigste Erkenntnis, die ich aus Berlin mit nach Hause genommen habe: Unser politisches System ist nicht perfekt. Es ist kompliziert, manchmal langsam und macht Fehler. Aber es gibt uns freie Wahlen, verteilt politische Macht auf verschiedene Ebenen und Institutionen und ermöglicht es, Regierungen zu kritisieren, Entscheidungen zu verändern und politische Verantwortung wieder abzugeben. Gerade im Vergleich zu einem System, in dem politische Macht nicht frei gewählt, kontrolliert oder friedlich abgelöst werden kann, sind das für mich keine Selbstverständlichkeiten. Ich halte unser demokratisches System deshalb trotz seiner Schwächen für schützenswert. Die Möglichkeiten, die unsere Demokratie bietet, sind aber kein Selbstläufer. Sie funktionieren nur, wenn Menschen bereit sind, Verantwortung zu übernehmen, sich einzubringen, Entscheidungen zu hinterfragen und unterschiedliche Perspektiven miteinander zu verbinden.

Es braucht Menschen, die sich mit Rentenreformen beschäftigen. Und es braucht Menschen, die einen Weihnachtsmarkt, einen Ostermarkt, ein Glühweinabend oder ein Maternusfest organisieren, ob politisch oder nicht. Denn die Ebenen haben unterschiedliche Aufgaben und unterschiedliche Konsequenzen, aber sie brauchen einander. Und genau deshalb braucht es engagierte Menschen auf jeder Ebene. Engagement garantiert zwar (leider) keine guten Entscheidungen. Aber ohne Menschen, die unterschiedliche Erfahrungen einbringen, gibt es auch keine demokratische Kontrolle und keine Verbindung zwischen politischen Ebenen und Lebenswirklichkeit.

Bis Ende März habe ich viel aus diesem Praktikum mitgenommen, durfte viele Menschen aus der Politik kennenlernen und einzigartige Erfahrungen sammeln. Dafür bin ich sehr dankbar. Gerade jungen Menschen aus Güntersleben, die sich für Politik interessieren, möchte ich deshalb Mut machen, sich für ein solches Praktikum zu bewerben. Ob noch in der Schule, freiwillig oder im Studium, ob mit oder ohne Parteibuch: Solche Möglichkeiten sind nicht unerreichbar.

Vielleicht beginnt politische Beteiligung genau damit, dass man sich das einmal selbst anschaut.

Antonio Zeitz, Stellv. Vorsitz SPD Güntersleben

JUSOS Güntersleben

(Bild: Antonio Zeitz) Begegnung mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius während meines Praktikums im Bundestag.